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Positivliste in Belgien gekippt
In Belgien ist die Positivliste im Tier- schutzgesetz gekippt worden. Der Staatsrat erklärte kürzlich den Erlass aus dem Jahr 2020 für nichtig. Die Sinnhaftigkeit einer Positivliste für Heimtiere wird seitens des Zentralver- bandes Zoologischer Fachbetriebe (ZZF) vehement verneint. Dass eine deutsche oder europäische Positivliste zudem rechtlich unzulässig wäre, ist das Ergebnis des seitens des Verban- des beauftragten Rechtsgutachtens von Professor Tade M. Spranger.
Nun hat sich der belgische Staatsrat mit der Zulässigkeit der im walloni- schen Tierschutzgesetz verankerten Positivliste beschäftigt. Grund dafür war die im März 2021 eingereichte Klage des Unternehmens Mike’s Repti- park gegen die wallonische Regierung. Mit Urteil vom 16. Juli 2024 wurde der Klage stattgegeben – die eingeführte Positivliste ist unzulässig.
Im Urteil heißt es übersetzt: „Der Erlass der wallonischen Regierung vom 10. Dezember 2020, der den Rahmen für die Vermarktung und den
Besitz von Reptilien bildet, wird für nichtig erklärt.“ In der Begründung heißt es sinngemäß: „Die wallonische Regierung führt mehrere Argumente an, die nicht überzeugen können und stattdessen die Unangemessenheit des angefochtenen Rechtsakts und die Unfähigkeit, das vom Gesetzgeber verfolgte Ziel des Tierschutzes zu er- reichen, belegen.“ Und weiter: „Durch die Begrenzung der Anzahl der Arten, die gehalten und gehandelt werden dürfen, birgt der angefochtene Rechts- akt die Gefahr, dass der illegale Besitz und die Vermarktung von Arten zunehmen.“
Das Urteil wurde zum zza-Redakti- onsschluss noch nicht veröffentlicht, lag dem ZZF aber vor. Der Verband sieht sich durch das Urteil in seiner Position zur Positivliste gestärkt – zumal die Befürworter einer Positiv- liste die Regelung in Belgien als Beweis dafür benannt hatten, dass die Ein- führung einer Positivliste rechtlich machbar sei.
Vegetarisches Hundefutter erzielt gutes Ergebnis
100 Tester hatten die Möglichkeit, das neue Trockenfutter „Goood Veggie Adult Erbse mit Spinat & Sanddorn“ von IQ (Interquell) über einen Zeitraum von drei Wochen zu füttern und zu bewerten. Insgesamt 9,1 von zehn Sternen und damit im Gesamtergebnis die Note „Gut+“ erhielt das Produkt am Ende des Testzeitraums. Mehr als 91 Prozent der Teilnehmer würden das Trocken- futter, das für große und kleine Hunde
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geeignet ist, weiterempfehlen, so das Unternehmen. Auch die Akzeptanz der Hunde sei sehr gut gewesen: Knapp 90 Prozent der Hunde haben die Kroketten sofort verschlungen oder sehr gerne gefressen. Über die Hälfte der Hundebesitzer gaben zudem an, dass ihnen natürliche Zutaten (über 64 Prozent) und eine getreidefreie Rezeptur (knapp 55 Pro- zent) besonders wichtig seien.
Politik in Europa
Foto: Dimitris Vetsikas/Pixabay
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fritz@fritzgerke.com